Macht. Doch nichts!

Macht. Doch nichts!

Der Mai ist der Monat der Rituale. Die Arbeiterbewegung erinnert sich an sich selbst, also Vergangenes, die Konzerne bereiten das nächste, noch erfolgreichere Jahr Ihrer ruhmlosen Geschichte vor, die Regierung spart. Und im Fußball redet sich so Mancher Jahr für Jahr um Kopf und Kragen. Macht aber nichts, meint Kai Blasberg.
Ich habe mal für kurze Zeit am Tegernsee gelebt. Wenn ich allmorgendlich das verwirrte Haupt hob, meinte ich zu träumen. Lag doch vor der Gebirgskette am nahen Horizont ein See. In Gänze. Vor mir. Keine Postkarte war je schöner. Ich jedoch konnte das auf Dauer nicht ertragen. Ich gehörte hier nicht hin. ,,Immer glücklich, ist nicht glücklich" wie Pumuckl einmal sagte. Beziehungsweise Hans Clarin. Beziehungsweise Ellis Kraut. Kennen Sie nicht? Tja... .

Mächtige, meist reiche Menschen leben gerne am Tegernsee. Ganz reiche Menschen fahren rund um ihn herum sogar so kleine und alte Autos, dass jeder drüber spricht. Denn wirklicher Reichtum umgibt sich nicht mit Marken. Mit Schein. Mit Insignien. Wirklicher Reichtum ist. Man redet nicht darüber. Man ist indigniert. Über den neuen Reichtum. Der nämlich hat Reichtum und auch das Image von Geld und Besitz über den Galabunte-Effekt, die Heino-Polo-Verferchung und Champagner-Baldessarinisierung nachhaltig negativ markiert. Der alte Reichtum schreibt die Gesetze, der neue palavert darüber. Der alte Reichtum bestimmt alles, der neue faktisch nichts, ist aber vernehmbarer. Im alten Reichtum lebt der Feudalismus, im neuen der Kapitalismus. Durch die Ausstellung über die Öffentlichkeit, die selbstverständlich den alten Reichen gehört, verwechseln die Knechte dieses Schauspiels die verschiedenen Formen von Macht.
Da sitzt zum Beispiel ein deutlich in die Jahre gekommener Ex von einem mittleren mittelständischem Kleinkonzern mit überhöhten Personalkosten und faselt Wirres ins Volk, das dem gerne und eifrig nachhechelt und es findet sich in der Schar der Seibernden immer einer, der dem Gerede wert beimisst, woraufhin bundesweit Gesprächsrunden einberufen werden, um derlei zu besprechen. Der durch die Gazetten Getriebene, der so gerne über deutsche Tugenden in der Oberbekleidung des amerikanischen Modeherstellers Ralph Lauren palavert, fühlt sich erkannt und Wichtig.

Uli fühlt Macht.
Nicht weil er als einfaches Mitglied im Aufsichtsrat sitzt. Dort müsste er ob seiner Entgleisungen zum Rücktritt begleitet werden. Wird er aber nicht. Auch die ,,Opa-erzählt-vom-Krieg"-Attitude wird nur hinter vorgehaltener Hand getuschelt, fürchtet man doch... . Ja, was eigentlich?
Keine Reaktion auf das vom Altbauern gesagte: und alle Macht ist dahin.
Macht ist nämlich reichlich amoprh. Richtig greif-und fangbar ist sie oft nicht. Macht ist sehr häufig ein Ergebnis von Korrumpierung, von Opportunismus, Hierarchiewille und Gleichgültigkeit. ,,Die da oben...", sie kennen den Spruch. Doch meistens ist Macht eine Vermutung. Eine Bei- und Zumessung, eine Frage des Glaubens. Macht im klugen Sinne ist ein Teil einer Münze, auf deren Rücken die Verantwortung ruht. Macht, in Deutschland wegen diverser Ereignisse des vergangenen Jahrhunderts in seinem Ruf arg ramponiert und meistens mit ihrem Missbrauch gleichgesetzt, funktioniert richtig aber nur mit der Anerkennung dieser zwei Seiten. Martin Winterkorn wusste nie etwas von diesem Zweiklang, Macht und Verantwortung. Er war von Haus aus Ingenieur und kanzelte auf Messen seine Knechte dieses Berufstandes regelmäßig dafür ab, wenn ihm Spaltmaße nicht ausreichend schienen. Fragen sie nicht, was das sein soll. Es ist allemal eine Petitesse und für den Anführer einer Großorganisation leidlich lachhaft. Später wollte er der größte Autobauer der Welt werden und wies Dinge an, deren Umsetzung Gesetzesbrüche zur Folge hatte. Das wussten die Knechte, während sie es taten, sagen tat indes niemand etwas. Der Kapitän verweigerte die Verantwortung, die Knechte verweigerten ihre Macht. Politiker haben keine. Sie sind Charaktere, denen das ,,dabei-sein" reicht. Mithin tragen Sie auch für Nichts und Niemanden Verantwortung. Politiker organisieren bestenfalls Macht, treten aber in Horden auf. Ihre Macht beschränkt sich auf das Schwadronieren in überbesetzten und inflationär altertümlich verbreiteten Talkbuden und Social-Media-Peinlichkeiten. Dort wird im Sinne der Mächtigen und zur Ablenkung der Machtlosen Sinnloses besprochen. Und dann geht man als Beiwohner des Ganzen mit dem neuen Wissen um die gedrosselte Reichweite des Taurus schlafen.
Meine Mutter machte mich als Kind schon auf die Kläglichkeit der angeblich Mächtigen aufmerksam. ,,Stell Dir den einfach nackt vor" war ihr Prinzip. Ich tat es. Seitdem ist es so bei mir.
Schön ist anders.

Was wäre schon mit der Macht des Kremls, hätte man beizeiten Vladimir so bekämpft wie er seine Gegner?
Wäre China da, wohin wir sie durch Gier und Lüge begleiteten? Wie sähe Amerika aus, würden nicht nur Milliardäre das Land besitzen.
Oder anders gefragt: wann haben Sie sich mal aufgelehnt? Wann haben Sie den Mund aufgemacht, als Sie wussten, sie haben recht und es dient einer größeren Sache? Wann sind Sie mal ins Risiko gegangen, auch mit Reihenmittelhaus und schulpflichtigen Kindern?
Friede Springer war auch oft am See. Oder besser: im Tal, wie man am Tegernsee sagt. Sie hat den Beruf der Verlegerwitwe geschaffen. In einer Generation, nach der Vollendung der Volldigitalisierung, wird man denken, sie habe einem Fliesenleger-Konzern vorgesessen. Es gelang der strengen Hellen aus dem klaren Norden, durch späte, fünfte Heirat ihres siechenden Namensgebers zu einem Milliardenvermögen zu gelangen. Ein Geschäftsmodell, das nicht nur hier zum Tragen kam. Mit freundlichem Gruß nach Gütersloh. Jetzt, auch in die Jahre gekommen, vermachte sie einen Teil ihres Eigentums dem straffen Matze, der wohl das Klischee des Ungeborenen erfüllen soll. Mit 2 Metern und ein paar Zentimetern Körper ein Großverleger im Sinne des Wortes. Der erschien zwar öfter, als es ihm lieb war, wegen allerlei Verfehlungen in der von den echten Reichen so verachteten Öffentlichkeit, doch schadete es ihm allerhöchstens ein paar Wochen. Nachhaltiger ist da schon der Übergang eines eine Milliarde schweren Aktienpaketes, für das sich die Beteiligten entschlossen, nicht die üblichen wie lästigen Abgaben oder Steuern zu entrichten. Jetzt fragt sich der Machtlose: ,,Ja, geht das denn?" Und die Antwort lautet. ,,Ja sicher". Bei den Machtlosen, also den ganz, ganz Vielen, natürlich nicht. Bei denen, die die Regeln schreiben, aber immer. Wo kämen wir denn da hin. Und so erbte, bekam, übernahm, you name it, der große Philanthrop als Angestellter die schon davor höchst zweifelhaft vermachten Werte für Umme. Umsonst. Ohne Abzug für die Gemeinschaft. Beklagt wurde das nur kümmerlich. Im Verlegerreich kratzt die eine Krähe der anderen..., hach, man wird müde.
Macht beginnt im Kopf. Auch am Tegernsee.
Benutzen Sie den Ihren. Und wehren Sie sich.

02.05.24
*Kai Blasberg war 40 Jahre in den privaten Medien in Deutschland beschäftigt
Kommentare
  • Neuss
    02.05.2024 17:10
    … gut gebrüllt, Löwe … dabei noch treffend analysiert … es gibt nur ein Kai Blasberg … nun ja, du weißt schon … mit dir befreundet zu sein, heißt, von dir Kluges zu erfahren … freue mich die nächste Kolumne …
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The same faces always follow me on the streets of Berlin: Marie-Agnes Strack-Zimmermann in the Christian Lindner memorial black and white; Sahra Wagenknecht, who has only mastered a single facial expression in photos for fifteen years and is not running at all in the European elections; or Katharina Barley, who is apparently so unknown as the top candidate for the European elections that Olaf Scholz is standing by her side on the posters, so that the passing mob at least develops a rough idea of what this mysterious Ms. Barley is all about.

However, it's also exciting who doesn't advertise with the faces of their candidates: the CDU knows full well that it can't win much ground with the likeness of Ursula von der Leyen. The Christian Democrats are focusing on their core competence: airy casings that somehow sound delicious, the potato soup among the slogans, consisting of empty carbohydrates and still warm. "For a Germany in which we live well and happily" was the motto of the 2017 federal election. Today: "For a Europe that protects and benefits." Sexy.

First and foremost, we are dealing with great theater. The Germany in which we live so well and happily believes that its population has very little influence over their own interests. We are free to change staff every four years, although the overall shifts are rather manageable in most cases due to the five percent hurdle - much more than that is up for debate. Once they have made themselves comfortable in their seats, the politicians primarily do what they want. If they do nonsense, you have to wait until the next election to be able to sanction them for it. The population is only allowed to participate in the debate on Twitter or TikTok.

There are no means of driving out a politician who throws his principles and election promises overboard in a very short space of time - otherwise the Green faction in the Bundestag would be significantly smaller today. In addition, there is the planned electoral law reform to reduce the size of the Bundestag, which, however, primarily targets direct mandates from smaller parties. Here alone one could speak of a gross break with the will of the voters, after all, the common voter is not just there to shift percentages, but to make his or her voice heard.

The structures at the European level in particular are almost absurdly opaque. At five-year intervals, citizens are counted to cast a vote primarily in favor of leaving them alone for the next five years. There is a good tradition of deporting failed or simply annoying former federal politicians to Brussels in order to keep them busy there with twice the workload of meeting weeks and thus practically silence the local discourse. Meanwhile, the future of all of us is being decided in Europe - and we know next to nothing about it! Via text message, Ursula von der Leyen is costing taxpaying EU citizens billions and billions of euros for a vaccine that over time turned out to be significantly less effective than was initially assumed. A single company benefited greatly from the biggest crisis since the Second World War.

One hears again and again that the legislative periods, especially at the federal level, are too short to actually change anything. We should only elect the German Bundestag every five or even six years to give the poor politicians the time to implement their plans in peace. The logical error here is obvious: governments are completely free at any time to make future-oriented decisions, the benefits of which will only become apparent long after the current legislative period - but they consciously decide against it in order to promote populist fast food based on surveys. to pursue politics that are intended to maintain one's own power.

It is better to push the unpleasant things into the next legislature. After all, you want to decorate yourself with immediate, small successes. However, why this should be a problem for voters is completely unclear. Shouldn't we expect more from our elected representatives to get off their high horse and commit themselves to the German people instead of just keeping their own chair warm? Is it the voter's fault if Lauterbach pulls off a patchwork bureaucratic monster of cannabis legalization in order to be celebrated as a pioneer?

In his well-read pamphlet "Screw Selflove, Give Me Class War," the author Jean-Philippe Kindler describes our democracy as "capitalism with elections." So while the personnel changes, politicians, as soon as they get into positions of power, despite all the loud promises of unshakable ideals, end up serving the corporations. This is rarely as obvious as when the FDP leads the finance ministry. The AfD, which sells itself as social, also repeatedly talks about not wanting to tax wealthy people or companies more heavily under any circumstances. Commitment to the needs of the much-discussed (and rarely actually addressed) "little man" on the ass. In view of the draft law on the Promotion of Democracy Act, which, depending on its interpretation, can also be misused to stifle criticism of the government by citing a threat to the state. Imagine if such a law were in force under an AfD-led government.

Anyone who walks through the streets in Berlin is stared at by posters with slogans such as "Give Prosperity a Voice" (CDU), "Against Hatred and Incitement" or "For Moderation, Center and Peace" (both SPD) - absolutely meaningless turnip stew formulations - or: "Education: first line of defense of democracy." Of course a poster from the FDP, whose top candidate Marie-Agnes Strack-Zimmermann cannot deviate from the war rhetoric even when it comes to educating people to become politically informed, responsible citizens . But it is of course welcome that the FDP wants to work for better education, because things are extremely bad in Germany. There are even said to be well-known female politicians in government parties whose reading skills are apparently so limited that they consider Mother Courage to be a positive identification figure.

As I said, it is true that most governments achieve little that will change the world in the four years they are given. However, that doesn't mean you shouldn't try. Unfortunately, we are observing a completely discouraged government that is not providing any answers to pressing questions about the future. In a rule by the people, we would actually be counted on to assert our civic duty beyond the ballot box to vote on individuals. We have the instrument of the referendum for this purpose. But anyone who walks across the streets in Berlin and observes election posters cannot help but remember the last referendums here in this city:

On May 25, 2014, a referendum was held on the development of Tempelhofer Feld. The development of the popular park planned by the Senate should be prevented by the plebiscite. A majority voted for the referendum and thus for the preservation of Tempelhofer Feld as a local recreation area and historical site. There were last headlines about the planned development of Tempelhofer Feld in autumn 2023, so the referendum is up for discussion.

The referendum on the expropriation of the real estate group Deutsche Wohnen took place during the 2021 federal election. The aim was to break the dominance of corporations like Deutsche Wohnen in order to prevent rents from skyrocketing and to maintain Berlin as a reasonably affordable place to live. As a basic service, apartments should be rented out by the city at controlled prices so that there is no Darwinian struggle for the scarce living space. The referendum received widespread support from the electorate. It has not yet been implemented and is no longer even discussed.

The last Berlin plebiscite was "Berlin 2030 climate neutral". The aim was to formulate a law that would oblige Berlin to comply with certain emission saving measures. The initiators must also have been very aware that the feasibility was only moderately good; the idea was certainly not least to be able to hold the city accountable for past failures. But none of that matters, because the referendum was actively sabotaged by the city of Berlin by not holding it parallel to the repeat election in February 2023, but more than a month later, even though it would have been possible to hold it in February.

The reason that referendums are often combined with elections is that they can increase participation. The only time the German Michel tends not to go to his polling station is for a referendum. If the plebiscite is added when an election is coming up anyway, it will have a huge impact on the number of participants. Scheduling the referendum on the climate law for Berlin on a separate date inevitably meant that the necessary quota was not reached. Here the population was partially denied the opportunity to make their own voice audible in a simple and low-threshold manner.

When Hubert Aiwanger said that the people should "take back democracy," it was treated like a despicable threatening gesture given his unjustifiable missteps in his previous life. But we need to think seriously about the state of a democracy in which we give power to people who can then act with impunity against the will of the voters and even ignore it when it is officially stated. The idea of representative democracy is noble and shows a belief in the good in people, but does not take into account the corruptibility of politicians, which always has to be taken into account in capitalism. When Julia Klöckner, then Minister of Food, praises Nestlé, it should be clear to every responsible citizen that something is wrong here. Whose interests should be represented here?

It is only worth arguing about longer terms of office if at the same time it enables greater participation of the population in other democratic processes. Imagine if we were now tied to the traffic lights for a total of six years instead of four and were practically at its mercy for the entire period when it comes to potentially existential debates such as arms deliveries or military conscription. Stability in a democracy can only exist if the population actually trusts the government and can intervene when that trust wanes. When politicians no longer just use easily digestible phrases and populist theses for election campaign purposes, only to be unable to be warned to comply once they are elected. When corporations, lobby associations and shady interest groups are disempowered. If this succeeds, a government no longer has to be so afraid of the Internet that it would need a law to promote democracy.

05/06/24
*Bent-Erik Scholz works as a freelancer for RBB