Es sind auch unsere Toten

Es sind auch unsere Toten

Zwei Jahre lang dauert nun schon der Krieg in der Ukraine und mittlerweile sprechen wir kaum noch darüber. Dabei muss noch vieles gesagt werden. Vor allem aber bleibt festzustellen, dass viele, die am Anfang noch ziemlich klar davon ausgingen, dass sie diesen Krieg gewinnen können, sich geirrt haben. Heute muss man ihnen sagen, dass es auch ihre Toten sind, die dort sterben.
Von Serdar Somuncu
Seltsam still ist es geworden um die Fraktion derer, die so überzeugt davon waren, dass man Putin durch immer mehr Waffenlieferungen in die Knie zwingen müsse. Keine Kolumnen mehr und keine Verunglimpfung. Nur noch eisernes Schweigen ohne Erkenntnis. Dabei würde man gerade jetzt gut daran tun, umzuschwenken und endlich dem Pazifismus eine Chance zu geben. Auch Verhandlungen sind nach wie vor die bessere Lösung. Aber davon scheinen wir weit entfernt zu sein. Denn die intellektuelle Oberschicht in Deutschland hat sich in die Vorstellung verliebt, einen Krieg gegen Russland zu führen. Die bedingungslose Treue zur Ukraine ist nichts anderes als ein wertloser und verlogener Fahneneid, der vielmehr mit der eigenen Eitelkeit zu tun hat, als mit der Solidarität gegenüber einem geschundenen Volk. Die Anteilnahme mit dem Underdog war Teil einer Popkultur. Ihre Codewörter, wie die vom ,,brutalen Angriffskrieg", bis hin zu den ,,verschleppten Kindern" und ,,vergewaltigten Frauen", den ,,Massakern" und den gescheiterten Verhandlungen sind in der Kakophonie der medialen Aufarbeitung verpufft. Sie scheinen wertlos, seitdem feststeht, dass ein Krieg nicht durch beharrlich repetierte Formulierungen entschieden wird, sondern entweder durch militärische Übermacht oder durch Diplomatie. Beides ist gescheitert.
Der Glaube daran, dass die westlichen Mächte ihre vollmundigen Versprechungen gegenüber der Ukraine wahr machen würden, war ein Trugschluss. Von der Einladung in die europäische Union, bis zur Aufnahme in die NATO, war alles nichts anderes als ein scheinheiliges Manöver des Westens, dessen wahre Absicht darin lag, die eigenen Märkte und Einflussbereiche zu erweitern.

Dem Westen ist es nie darum gegangen, die Ukraine zu verteidigen, sondern von Anfang an ging es nur darum, Macht gegenüber Russland zu demonstrieren. Man hätte das sehen können und vielleicht hätte man damit viel Schaden verhindert. Nun aber stehen wir vor einem Scherbenhaufen. Nicht nur innenpolitisch sind viele Dinge im Argen, sondern auch außenpolitisch agiert unsere Regierung weiter kopf und planlos. Sie hält lieber weiter ihr Narrativ des heldenhaften Kampfes um unsere Werte aufrecht, als endlich zur Besinnung zu kommen und realistische Vorschläge zur Bewältigung des Konfliktes zu machen. Und diese können nur Friedensverhandlungen bedeuten. Mehr noch: Je länger sie an ihrer absurden Haltung festhält, umso mehr verrennt sie sich in fadenscheinigen Begründungen und zynischen Durchhalteparolen. Die Zeit für eine Rückkehr zur Vernunft wird knapp.

Denn die Menschen vertrauen mehr und mehr den leeren Versprechungen der Populisten, als dass sie den Ausreden der regierenden glauben. Gestiegene Energiepreise, rasende Inflation, Zuwanderung und sozialer Notstand. Das ist die spürbare Realität hinter diesem sinnlosen Krieg. Und er schadet vor allem dem eigenen Volk. Dass dieses Dilemma nicht nur in eine Einbahnstraße führt, sondern auch einen Keil zwischen die vernünftigen Teile der Gesellschaft treibt, ist eindeutig und deutlich zu spüren in der Art, wie Diskussion geführt werden, aber auch darin, wie die Hoheit über bestimmte Themen immer häufiger bei den Radikalen landet. Der Schiffbruch, den diese Regierung in ihrer bedingungslosen Treue zu Ukraine erlitten hat, wird dazu führen, dass es in den nächsten Jahren noch schwieriger werden wird, einen Konsens darüber zu finden, welche Position Deutschland in zukünftigen Konflikten einnimmt. Bleibt es Teil einer größtenteils orientierungs- und führungslosen europäischen Gemeinschaft und zerreibt es sich zwischen den Vorgaben und Entscheidungen aus Brüssel und Washington oder spielt es gar eine Sonderrolle? Beides wäre für Deutschland eine schwierige Gratwanderung, ohne die Wiederaufnahme zumindest neutraler Beziehungen zu Russland.

27.02.24
©Serdar Somuncu
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*Serdar Somuncu ist Schauspieler und Regisseur
Kommentare
  • Jann Petersen
    27.03.2024 23:13
    Hallo Herr Somuncu,
    ich stimme voll und ganz zu. Eine Frage hätte ich: Welches Angebot seitens der Ukraine sollte Ausgangspunkt von Friedensverhandlungen sein? Also auf was konkret sollte die EU hinwirken?
  • 28.02.2024 13:16
    Lieber Herr Somuncu,

    Herzlichen Dank für Ihre mutige und kompromisslose Meinungsäußerung zum Ukraine-Krieg. Zum Glück stehen Sie nicht mehr im Rampenlicht, denn sonst könnten Sie Derartiges sicher nicht schadlos äußern. Inhaltlich bin ich nicht ganz Ihrer Meinung, aber vielleicht liegt das auch daran, dass Sie um der Deutlichkeit willen bewusst etwas vereinfachen. Ich möchte trotzdem meinen (kleinen) Einwand anbringen:

    Deutschland bemüht sich zwar um das Narrativ einer einheitlichen „westlichen“ Postion, doch scheint mir diese Einheitlichkeit ebenso konstruiert wie die der „demokratischen“ Ukraine, die man gegen „Putins Krieg“ verteidigt. Wenn Sie also schreiben, die „wahre Absicht“ des Westens liege darin, „Märkte und Einflußbereiche“ zu erweitern, ist mir diese Aussage zu pauschal, um sie unterschreiben zu können – auch wenn sie so vielleicht besser verdeutlicht und provoziert.

    Ich persönlich vermeine in den USA und in Europa völlig verschiedene Interessenlagen zu erkennen, und auch innerhalb der EU sehe ich Unterschiede. Diesbezüglich habe ich mich noch nicht von dem Schock erholt, dass mir die unverkennbaren wirtschaftlichen und geopolitischen Interessen der USA, aber auch das machtpolitische Taktieren Frankreichs, mittlerweile sympathischer und weitaus ungefährlicher erscheinen als der deutsche Idealismus. Ich fürchte, Sie tun den meisten Deutschen, und auch der Bundesregierung, Unrecht, wenn Sie an deren aufrechten Kampf für Moral, Recht und Ordnung zweifeln. Nur – das wäre weitaus schlimmer, als wenn Sie recht hätten.

    Dass Habeck, Baerbock und Scholz wirklich glauben, was sie sagen, das macht mir am allermeisten Angst. Ich glaube, Deutschland nimmt eine ganz besondere Rolle in diesem Konflikt ein, weil die deutsche Politik nicht nur vorgeblich Freiheit und Demokratie vor dem Bösen rettet, sondern das wirklich glaubt. Während die USA und Russland wirtschaftlich gewinnen, ruiniert sich Deutschland – für ein moralisches Ideal.

    Ein strategisches Vorgehen im eigenen Interesse geht der deutschen Politik ab. Die Politik soll „gut“, „gerecht“ und jetzt auch „feministisch“ sein. Das ist nicht per se falsch: Eine moralisch motivierte Politik könnte durchaus ihren Platz in der Weltpolitik beanspruchen, aber nur dann, wenn sie zur moralischen Technik heranreift. Wenn man also nicht nur anprangert: Putin bringt so und so viele Menschen um, sondern dann hinzufügt: Wie also müssen wir uns verhalten, damit Putin das eben nicht tut? Damit nicht so viele Menschen sterben müssen?

    An dieser Stelle zeigt sich, wie es um die deutsche Moral-Politik wirklich bestellt ist. Denn das Sterben verhindern, soweit möchte man dann doch nicht gehen, weil man ja dann die Existenz des „Bösen“ akzeptieren und mit ihm umgehen müsste. Die Moral reicht deshalb nur so weit, die eigene Erhabenheit im Geiste herauszustellen – auch wenn die eitle Selbstbeschau dann hunderttausende Menschenleben kostet. Das ist m.E. die eigentliche Schuld Deutschlands in diesem Konflikt. Diese Schuld wiegt viel, denn die Deutschen waren zuletzt fast noch die Einzigen, die ohne eigenen Interessen zu schaden noch die meisten Optionen hätten wählen, und daher den Krieg vor wenigen Jahren hätten abwenden können – dazu fehlte aber der deutschen Moral schlichtweg die Ehrlichkeit.

    Herzliche Grüße
    Johannes Mosmann
  • Eric Steinborn
    27.02.2024 21:36
    Lieber Serdar,
    danke für diesen Text. Leider habe ich deine Arbeit viel zu spät angefangen zu verfolgen und konnte nur zu deinem letzten Programm kommen. Ich habe es geliebt und war selten so beeindruckt wie ein Mensch es schafft eine fast nackte Bühne alleine so zu bespielen wie du. Ich hoffe wir hören hier noch öfter von dir, ich hoffe deine Arbeit dauert noch etwas an, mein Kind wird sie sicher früher kennen lernen als ich.
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The same faces always follow me on the streets of Berlin: Marie-Agnes Strack-Zimmermann in the Christian Lindner memorial black and white; Sahra Wagenknecht, who has only mastered a single facial expression in photos for fifteen years and is not running at all in the European elections; or Katharina Barley, who is apparently so unknown as the top candidate for the European elections that Olaf Scholz is standing by her side on the posters, so that the passing mob at least develops a rough idea of what this mysterious Ms. Barley is all about.

However, it's also exciting who doesn't advertise with the faces of their candidates: the CDU knows full well that it can't win much ground with the likeness of Ursula von der Leyen. The Christian Democrats are focusing on their core competence: airy casings that somehow sound delicious, the potato soup among the slogans, consisting of empty carbohydrates and still warm. "For a Germany in which we live well and happily" was the motto of the 2017 federal election. Today: "For a Europe that protects and benefits." Sexy.

First and foremost, we are dealing with great theater. The Germany in which we live so well and happily believes that its population has very little influence over their own interests. We are free to change staff every four years, although the overall shifts are rather manageable in most cases due to the five percent hurdle - much more than that is up for debate. Once they have made themselves comfortable in their seats, the politicians primarily do what they want. If they do nonsense, you have to wait until the next election to be able to sanction them for it. The population is only allowed to participate in the debate on Twitter or TikTok.

There are no means of driving out a politician who throws his principles and election promises overboard in a very short space of time - otherwise the Green faction in the Bundestag would be significantly smaller today. In addition, there is the planned electoral law reform to reduce the size of the Bundestag, which, however, primarily targets direct mandates from smaller parties. Here alone one could speak of a gross break with the will of the voters, after all, the common voter is not just there to shift percentages, but to make his or her voice heard.

The structures at the European level in particular are almost absurdly opaque. At five-year intervals, citizens are counted to cast a vote primarily in favor of leaving them alone for the next five years. There is a good tradition of deporting failed or simply annoying former federal politicians to Brussels in order to keep them busy there with twice the workload of meeting weeks and thus practically silence the local discourse. Meanwhile, the future of all of us is being decided in Europe - and we know next to nothing about it! Via text message, Ursula von der Leyen is costing taxpaying EU citizens billions and billions of euros for a vaccine that over time turned out to be significantly less effective than was initially assumed. A single company benefited greatly from the biggest crisis since the Second World War.

One hears again and again that the legislative periods, especially at the federal level, are too short to actually change anything. We should only elect the German Bundestag every five or even six years to give the poor politicians the time to implement their plans in peace. The logical error here is obvious: governments are completely free at any time to make future-oriented decisions, the benefits of which will only become apparent long after the current legislative period - but they consciously decide against it in order to promote populist fast food based on surveys. to pursue politics that are intended to maintain one's own power.

It is better to push the unpleasant things into the next legislature. After all, you want to decorate yourself with immediate, small successes. However, why this should be a problem for voters is completely unclear. Shouldn't we expect more from our elected representatives to get off their high horse and commit themselves to the German people instead of just keeping their own chair warm? Is it the voter's fault if Lauterbach pulls off a patchwork bureaucratic monster of cannabis legalization in order to be celebrated as a pioneer?

In his well-read pamphlet "Screw Selflove, Give Me Class War," the author Jean-Philippe Kindler describes our democracy as "capitalism with elections." So while the personnel changes, politicians, as soon as they get into positions of power, despite all the loud promises of unshakable ideals, end up serving the corporations. This is rarely as obvious as when the FDP leads the finance ministry. The AfD, which sells itself as social, also repeatedly talks about not wanting to tax wealthy people or companies more heavily under any circumstances. Commitment to the needs of the much-discussed (and rarely actually addressed) "little man" on the ass. In view of the draft law on the Promotion of Democracy Act, which, depending on its interpretation, can also be misused to stifle criticism of the government by citing a threat to the state. Imagine if such a law were in force under an AfD-led government.

Anyone who walks through the streets in Berlin is stared at by posters with slogans such as "Give Prosperity a Voice" (CDU), "Against Hatred and Incitement" or "For Moderation, Center and Peace" (both SPD) - absolutely meaningless turnip stew formulations - or: "Education: first line of defense of democracy." Of course a poster from the FDP, whose top candidate Marie-Agnes Strack-Zimmermann cannot deviate from the war rhetoric even when it comes to educating people to become politically informed, responsible citizens . But it is of course welcome that the FDP wants to work for better education, because things are extremely bad in Germany. There are even said to be well-known female politicians in government parties whose reading skills are apparently so limited that they consider Mother Courage to be a positive identification figure.

As I said, it is true that most governments achieve little that will change the world in the four years they are given. However, that doesn't mean you shouldn't try. Unfortunately, we are observing a completely discouraged government that is not providing any answers to pressing questions about the future. In a rule by the people, we would actually be counted on to assert our civic duty beyond the ballot box to vote on individuals. We have the instrument of the referendum for this purpose. But anyone who walks across the streets in Berlin and observes election posters cannot help but remember the last referendums here in this city:

On May 25, 2014, a referendum was held on the development of Tempelhofer Feld. The development of the popular park planned by the Senate should be prevented by the plebiscite. A majority voted for the referendum and thus for the preservation of Tempelhofer Feld as a local recreation area and historical site. There were last headlines about the planned development of Tempelhofer Feld in autumn 2023, so the referendum is up for discussion.

The referendum on the expropriation of the real estate group Deutsche Wohnen took place during the 2021 federal election. The aim was to break the dominance of corporations like Deutsche Wohnen in order to prevent rents from skyrocketing and to maintain Berlin as a reasonably affordable place to live. As a basic service, apartments should be rented out by the city at controlled prices so that there is no Darwinian struggle for the scarce living space. The referendum received widespread support from the electorate. It has not yet been implemented and is no longer even discussed.

The last Berlin plebiscite was "Berlin 2030 climate neutral". The aim was to formulate a law that would oblige Berlin to comply with certain emission saving measures. The initiators must also have been very aware that the feasibility was only moderately good; the idea was certainly not least to be able to hold the city accountable for past failures. But none of that matters, because the referendum was actively sabotaged by the city of Berlin by not holding it parallel to the repeat election in February 2023, but more than a month later, even though it would have been possible to hold it in February.

The reason that referendums are often combined with elections is that they can increase participation. The only time the German Michel tends not to go to his polling station is for a referendum. If the plebiscite is added when an election is coming up anyway, it will have a huge impact on the number of participants. Scheduling the referendum on the climate law for Berlin on a separate date inevitably meant that the necessary quota was not reached. Here the population was partially denied the opportunity to make their own voice audible in a simple and low-threshold manner.

When Hubert Aiwanger said that the people should "take back democracy," it was treated like a despicable threatening gesture given his unjustifiable missteps in his previous life. But we need to think seriously about the state of a democracy in which we give power to people who can then act with impunity against the will of the voters and even ignore it when it is officially stated. The idea of representative democracy is noble and shows a belief in the good in people, but does not take into account the corruptibility of politicians, which always has to be taken into account in capitalism. When Julia Klöckner, then Minister of Food, praises Nestlé, it should be clear to every responsible citizen that something is wrong here. Whose interests should be represented here?

It is only worth arguing about longer terms of office if at the same time it enables greater participation of the population in other democratic processes. Imagine if we were now tied to the traffic lights for a total of six years instead of four and were practically at its mercy for the entire period when it comes to potentially existential debates such as arms deliveries or military conscription. Stability in a democracy can only exist if the population actually trusts the government and can intervene when that trust wanes. When politicians no longer just use easily digestible phrases and populist theses for election campaign purposes, only to be unable to be warned to comply once they are elected. When corporations, lobby associations and shady interest groups are disempowered. If this succeeds, a government no longer has to be so afraid of the Internet that it would need a law to promote democracy.

05/06/24
*Bent-Erik Scholz works as a freelancer for RBB